Brandschutz im Verwaltungsrecht und in der gerichtlichen Praxis

Das Baugenehmigungsverfahren und die staatlichen Eingriffsmöglichkeiten spielen eine entscheidende Rolle bei der Sicherstellung eines ausreichenden Brandschutzes. Rechtliche Fehler in diesem Bereich sind oft nur schwer im Nachhinein zu korrigieren. Die Interessen von Bauherren und Öffentlichkeit stehen dabei häufig in einem Spannungsverhältnis, das nicht immer leicht aufzulösen ist. Die gesetzlichen Regelungen sowie ungeschriebene Grundsätze sind mitunter komplex und schwer verständlich, was bei ihrer Anwendung auf konkrete Fälle immer wieder zu Unsicherheiten führt. Dies zeigt sich besonders deutlich beim Begriff des Bestandsschutzes, dessen Voraussetzungen und Bedeutung oft missverstanden werden.

Die Bauordnung 2018 brachte zahlreiche Neuerungen mit sich, die durch die Änderungen der Jahre 2021 und 2024 weiter ergänzt wurden. Diese Anpassungen haben auch Auswirkungen auf brandschutzrechtliche Vorschriften, die in der Praxis Fragen aufwerfen. Im Rahmen des Seminars sollen diese Fragestellungen beleuchtet und mögliche Lösungsansätze vorgestellt werden.

Themen:

• Verfahrensrechtliche Gewährleistung eines hinreichenden Brandschutzes im Baugenehmigungsverfahren
• Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Bestandsschutzes
• Überblick über die Vorschriften zum vorbeugenden Brandschutz und die hierzu ergangene Rechtsprechung
• Verwaltungsprozessuale Fragen

Teilnehmer:
saSV für die Prüfung des Brandschutzes, öbuv SV auf diesem Sachgebiet, bauvorlageberechtigte Entwurfsverfasser, Ingenieure, Architekten, Fachplaner, Bauleiter und Mitarbeiter der Behörden