Gesetze und Verordnungen
Im Folgenden finden Sie Rechtsvorschriften, Gesetze und Verordnungen von Bund und Ländern sowie zu diversen für Ingenieurinnen und Ingenieuren relevanten Themen. Diese elektronischen Dokumente sind nur zur beruflichen Nutzung von Ingenieurinnen und Ingenieuren freigegeben. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere zu Vervielfältigungszwecken oder Verlagszwecken, ist untersagt. Auch ist die Verwendung der Dokumente, zum Beispiel als Grundlage für ein Printprodukt, untersagt.
Rechtsvorschriften der Bundesländer und Stadtstaaten
Bundesrecht
Berufsrecht (NRW)
Bauordnungsrecht (NRW)
- Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung 2018 - BauO NRW 2018)
- Synopse Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
- Verordnung über bautechnische Prüfungen (BauPrüfVO)
- Verordnung über die Prüfung technischer Anlagen und wiederkehrende Prüfungen von Sonderbauten (Prüfverordnung - PrüfVO NRW)
- Verordnung über staatlich anerkannte Sachverständige nach der Landesbauordnung - SV-VO
Erlasse des Bauministeriums NRW
- Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmung (VV TB NRW), (ohne die dort verfügbare Anlage)
- Anlage zur Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB NRW), Ausgabe 10/2023
- Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über bautechnische Prüfungen - VV BauPrüfVO
- Hinweis zu § 6 Absatz 8 Satz 1 Nummer 1 und § 62 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a) BauO NRW 2018; hier: Errichtung eines Gebäudes mit einer Sauna
- Außengeräte von Wärmepumpen auf Carports oder Garagen in den Abstandsflächen von Gebäuden und ohne eigene Abstandsflächen
- Erlass zur BauO NRW 2018 „Ausbau von Erneuerbaren Energien“ vom 02.05.2023
- Erlass vom 05.12.2022, Hinweise zur bauaufsichtlichen Behandlung von Abweichungen gemäß § 69 BauO NRW
- Prüfungen der Prüfsachverständigen nach PrüfVO NRW in Zeiten der Covid-19-Pandemie
- Handlungsempfehlungen zur BauO NRW (Ausgabe Januar 2019)
- Anforderungen des Bauordnungsrechtes an bauliche Anlagen nach § 49 Absatz 1 BauO NRW 2018, Erlass des MHKBG NRW
- Erlass des MBV NRW zu Dachkonstruktionen aus Nagelplattenbindern ohne Brandschutzanforderungen (Fassung 08/2008)
Hinweise des Bauministeriums NRW
- Barrierefreies Bauen -Planungsgrundlagen, Teil 2: Wohnungen (Veröffentlichung des MHKGB NRW, Ausgabe Juli 2021)
- Barrierefreies Bauen -Planungsgrundlagen, Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude (Veröffentlichung des MHKGB NRW, Ausgabe 2019)
- Praxisleitfaden barrierefreie Wohnungen – Veröffentlichung des MHKBG NRW
- Baufachliche Mitteilung 01 - Praxisleitfaden Modulbau - Version 1.0, Ausgabe November 2020
- Baufachliche Mitteilung 02 – Baulicher Brandschutz - Januar 2021
- Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen (Fassung 09/2006)
- Hinweise zur Planung und Ausführung von Nagelplattenkonstruktionen (Fassung 02/2011)
- Hinweise zur Untersuchung von Holzkonstruktionen in Nagelplattenbauweise auf die mögliche Gefährdung der Standsicherheit durch abstehende Nagelplatten (Fassung September 2020)
- Hinweise für die Überprüfung von feuerverzinkten Stahlkonstruktionen (Fassung 06/2010)
- Hinweise für die Überprüfung von harnstoffharzverklebten Holzbauteilen (Fassung 02/2013)
- Fachportal Innenraumluft NRW
- Merkblatt "Empfehlungen zur Sicherstellung der Schutzwirkung von Wärmedämmverbundsystemen (WDVS) aus Polysterol" (Stand 06/2015)
Energie (NRW)
- Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude und zur Änderung weiterer Gesetze (GEG ) - seit dem 01.11.2020 in Kraft
- Gesetz über Zuständigkeitenund zur Umsetzung des vereinheitlichten Energieeinsparrechts für Gebäude(GEG-Umsetzungsgesetz - GEG-UG NRW) - seit dem 23.06.2021 in Kraft
- Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Gebäudeenergiegesetz (GEG-ZustVO) - seit dem 23.06.2021 in Kraft
- Verordnung zur Umsetzung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG-UVO) - seit dem 23.06.2021 in Kraft
- Verweiskorrektur und Ergänzung der Verordnung zur Umsetzung des Gebäudeenergiegesetzes GEG-UVO vom 30.05.2022
- Energieeinsparverordnung (EnEV) - seit dem 01.11.2020 außer Kraft
- Umsetzungsverordnung zur Energieeinsparverordnung (EnEV-UVO) - seit dem 02.07.2021 außer
Kraft
- Gesetz zur Durchführung des Bundesgesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich in Nordrhein-Westfalen (EEWärmeG-DG NRW) - seit dem 01.07.2021 außer
Kraft
- Vollzug des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), EnEV-UVO und EEWärmeG-DG NRW behalten bis zum 01.07.2021 ihre Gültigkeit
Feuerschutz (NRW)
Gebühren (NRW)
- Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung (AVwGebO NRW)
- Festlegung der Rohbauwerte und des Stundensatzes gemäß Tarifstellen 3.1.1.2 und 3.1.1.4 des Allgemeinen Gebührentarifs der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung (Bekanntmachung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung vom 27. Oktober 2023) - gültig ab 01.01.2024
- Festlegung der Rohbauwerte und des Stundensatzes gemäß Tarifstellen 2.1.2 und 2.1.4 des Allgemeinen Gebührentarifs der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung (Bekanntmachung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung vom 08. August 2022) - gültig ab 01.01.2023
- Vermessungs- und Wertermittlungsgebührenordnung NRW (VermWertGebO NRW)
Honorare (NRW)
Landesrechtliche Ausführungsvorschriften zum BauGB (NRW)
Sonderbauverordnungen (NRW)
- Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung - SBauVO)
- Grundsätze für die Prüfung technischer Anlagen entsprechend der Prüfverordnung durch Prüfsachverständige - Prüfgrundsätze NRW
- Erläuterungen zur Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten Betrieb in NRW, Teil 1: Versammlungsstätten und Teil 2: Beherbergungsstätten (Stand 01/2020)
- Richtlinie zur Bemessung von Löschwasser-Rückhaltsanlagen beim Lagern wassergefährdender Stoffe (LöRüRl)
- Feuerungsverordnung - FeuVO NRW
- Richtlinie über den Bau und Betrieb fliegender Bauten (FlBauR; entspricht Anlage 1 der FlBauVV) und Verwaltungsvorschriften über Ausführungsgenehmigungen für Fliegende Bauten und deren Gebrauchsabnahmen (FIBauVV)
- Verordnung über Camping- und Wochenendplätze
(Camping- und Wochenendplatzverordnung -CW VO-) - Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (Schulbaurichtlinie – SchulBauR - Stand Juli 2020 )
- Wichtige Zusatzinfo des Ministeriums zur SchulbauR
- Synopse zur Schulbaurichtlinie 2019-2020
- Verordnung über die Prüfung elektrischer Anlagen in Tierhaltungsanlagen
Sonstige bauordnungsrechtliche Verordnungen (NRW)
Umwelt (NRW)
- Verordnung über Sachverständige und Untersuchungsstellen für Bodenschutz und Altlasten (SU-BodAV NRW)
- Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen (Landes-Immissionsschutzgesetz - LImschG -)
- Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Landeswassergesetz - LWG -)
Vergaberecht (NRW)
- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
- Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV)
- Unterschwellenvergabeordnung
- Kommunale Vergabegrundsätze
- Allgemeine Bestimmungen über die Vergabe von Bauleistungen (VOB/A)
- Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen (VOL/A)
- Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG NRW)
Vermessungswesen (NRW)
- Gesetz über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster (Vermessungs- und Katastergesetz - VermKatG NRW)
- Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster (DVOzVermKatG NRW)
- Gesetz über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure in Nordrhein-Westfalen (ÖbVIG NRW)
- Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure in Nordrhein-Westfalen (DVOzÖbVIG NRW)